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Leerträgervergütung

Warum eine Leerträgervergütung?

Das Urheberrechtsgesetz erlaubt das Kopieren von urheberrechtlich geschützten Werken im privaten Kreis. „Privat“ heisst nach dem Gesetz (Art. 19.1.a), dass die Kopien durch Privatpersonen zur Verwendung „im persönlichen Bereich und im Kreis von Verwandten oder Freunden“ hergestellt werden. Wer also Kopien von der CD oder von der Musikdatei aus dem Internet machen will, kann das im privaten Rahmen ohne Einschränkung tun. Das Gesetz sieht dafür jedoch eine Vergütung auf den Leerträger bzw. leeren Speichermedien (CD, DVD, MP3-Player usw.) vor, die den Rechteinhabern der kopierten künstlerischen Werke zusteht.

Der Hersteller oder Importeur von Leerträgern ist verantwortlich

Die Vergütung wird durch die Verwertungsgesellschaft bei den Herstellern und Importeuren der Leerträger erhoben, die wiederum den Aufwand auf die Käufer abwälzen können. Als Hersteller gilt, wer Leerträger in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein herstellt und in ihrer handelsüblichen Form dem Handel oder direkt den Konsumenten anbietet. Als Importeur gilt, wer Leerdatenträger aus dem Ausland in die Schweiz oder ins Fürstentum Liechtenstein importiert, unabhängig davon, ob er sie selbst verwendet, dem Handel oder direkt den Konsumenten anbietet. Als Importeur gilt auch ein im Ausland ansässiger Anbieter, der Leerträger im Versandhandel Konsumenten in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein anbietet und die Konsumenten dabei so stellt, als ob diese die Leerträger von einem inländischen Anbieter erwerben.

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