» SUISA » Urheberrecht & Politik » Urheberrecht & Politik

Änderungen im revidierten Gesetz

Damit das Urheberrecht auch im digitalen Zeitalter angemessen geschützt ist, wurde das schweizerische Urheberrechtsgesetz (URG) revidiert und ist in seiner neuen Form seit dem 1. Juli 2008 in Kraft.

Die wichtigsten Neuerungen für die Rechteinhaber sowie die Nutzer von urheberrechtlich geschützten Werken und Leistungen sind:

  • Neu können nicht nur die Urheber, sondern auch die Interpreten, Produzenten und Sendeunternehmen bestimmen, ob und in welcher Form ihre Werke und Leistungen über das Internet zugänglich gemacht werden.
  • Technische Massnahmen zur Verhinderung der unerlaubten Werknutzung (Kopiersperren, Zugangskontrollen) dürfen nicht umgangen werden – ausser zum Erstellen einer Kopie zum Eigengebrauch.
  • Die Rechte an Archivwerken der Sendeunternehmen sowie an verwaisten Werken können fortan leichter erworben werden.
  • Bibliotheken und Archive dürfen für die Bestandserhaltung Werkexemplare herstellen.
  • Menschen mit einer Behinderung der Sinnesorgane wird der Zugang zu geschützten Werken und Leistungen erleichtert.



Häufig gestellte Fragen

Darf ich weiterhin Kopien für den Privatgebrauch machen (CDs rippen etc.)?
Ja, es ist zulässig, eine CD zum eigenen, persönlichen Gebrauch auf einen leeren Träger zu überspielen (Art. 19 Abs. 1 lit. a URG). Dazu gehört auch der Gebrauch durch Familienangehörige und enge Freunde. Dafür sieht das Gesetz wie bisher eine Entschädigung auf Speichermedien vor.

Darf ich Kopiersperren umgehen?
Grundsätzlich dürfen wirksame technische Massnahmen (Zugangs- und Kopierkontrollen, Verschlüsselungs-, Verzerrungs- und andere Umwandlungsmechanismen) zum Schutz von Werken und anderen Schutzobjekten nicht umgangen werden. Das Gesetz sieht jedoch eine Ausnahme vor: Für die Erstellung von Privatkopien zum Eigengebrauch darf der Kopierschutz geknackt werden.

Ist der Download nun illegal?
Das Herunterladen von Werken über elektronische Bezahldienste bleibt legal und wird sogar von der gesetzlichen Vergütungspflicht für das Vervielfältigen zum Eigengebrauch ausgenommen.
Die Frage, ob das Herunterladen von illegalen Quellen verboten ist, wurde noch nicht gerichtlich beantwortet. Die Meinungen gehen bei diesem Thema weit auseinander. Der Nationalrat hat in seinen Beratungen jedoch explizit auf ein Verbot des Downloads von illegaler Quelle verzichtet.

Was hat sich für die Interpreten geändert?

Neben den Urhebern dürfen nun u.a. auch die Interpreten bestimmen, ob und in welcher Form ihre Werke und Leistungen über das Internet verbreitet werden dürfen.

Dürfen nun alle Behinderten alles kopieren?
Ganz so weit geht diese Ausnahme nicht: Urheberrechtlich geschützte Werke dürfen in einer für Menschen mit Behinderungen zugänglichen Form vervielfältigt werden, soweit die Behinderten die Werke nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen sinnlich wahrnehmen können. Dem Urheber wird jedoch eine Vergütung geschuldet, sofern es sich nicht nur um die Herstellung einzelner Exemplare handelt. Konkret geht es vor allem um Bücher in Blindenschrift und Hörbücher für Blinde.

Weiterführende Informationen:

Änderungen des Gesetzestextes

Juristische Informationen des Eidg. Instituts für Geistiges Eigentum

Informiert bleiben

SUISAblog

Newsletter

Die Stiftung der SUISA

FONDATION SUISA

Mint Digital Services

mint services