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Donnerstag, 14. Oktober 2021

Verteilungsreglement: Verteilung der von Streaming- und Download-Plattformen bezahlten «Residuals»

Die Verwertung der Online-Rechte steht nicht unter Bundesaufsicht. Daher müssen entsprechende Änderungen im Verteilungsreglement nicht vom Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (in der Schweiz) und dem Amt für Volkswirtschaft (in Liechtenstein) genehmigt werden. Sie fallen ausschliesslich in den Kompetenzbereich der Verteilungs- und Werkkommission und des Vorstands der SUISA. Der Vorstand hat in seiner Sitzung vom 30. September 2021 die folgende Änderung beschlossen:

«Verteilung der von Online-Plattformen bezahlten «Residuals» / Revision der Ziffer 5.6.1 VR»

 

Bei «Residuals» handelt es sich um von den Online-Musikplattformen bezahlte Beträge für Werke oder Werkteile, die von keiner Verwertungsgesellschaft beansprucht wurden. Grund dafür ist häufig, dass die Werke oder Werkteile nicht von den Urhebern oder Verlegern bei ihrer Verwertungsgesellschaft angemeldet sind. Dieses Geld wird auf alle Lizenzgeber einer Plattform aufgeteilt. SUISA erhält so für jedes Territorium, für das sie Lizenzen an eine Plattform erteilt, einen Anteil entsprechend der Bedeutung ihres Repertoires im Verhältnis zu den anderen in diesem Land genutzten Repertoires. Grundsätzlich ist es wichtig, dass Werke so rasch wie möglich angemeldet werden! Es sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass sich die Mitglieder gegenüber der SUISA vertraglich zur Anmeldung ihrer Werke innerhalb einer bestimmten Frist verpflichten: bei Urhebern innerhalb eines Monats nach der Entstehung des Werks und bei Verlegern innerhalb eines Monats nach dessen Veröffentlichung. Nur für angemeldete und vollständig dokumentierte Werke kann von der Plattform eine Entschädigung gefordert werden. Über die SUISA Digital Licensing AG (SUDL) wird es nun möglich, auch nach Ablauf einer bereits abgerechneten Nutzungsperiode noch Rechnung für diesen Zeitraum zu stellen, und dies bis maximal 18 Monate nach Ende der Nutzungsperiode. Für Werke, die innerhalb von dieser Frist vollständig bei der SUISA angemeldet werden, wird SUDL so noch die entsprechende Vergütung durch die Plattform verlangen können. Der dann noch verbleibende Anteil («Residuals») wird als Zuschlag auf die laufenden Online-Abrechnungen verteilt werden. Das neue, ab 1. Oktober 2021 geltende Verteilungsreglement enthält eine entsprechende Ergänzung in Ziffer 5.6.1.

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