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Mittwoch, 17. Juni 2020

Verteilungsreglement: Verfügung des Instituts für Geistiges Eigentum

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat die folgenden Änderungen des Verteilungsreglements der SUISA genehmigt:

Über den jeweiligen Link gelangen Sie zum Wortlaut des Beschlusses, der jedoch nur in deutscher Sprache vorliegt. Die einzelnen Anpassungen im Verteilungsreglement sind in Deutsch, Französisch und Italienisch im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) publiziert.


Die Änderungen spiegeln die vor einigen Jahren vorgenommene Änderung im Inkasso des Tarifs D wider. Die Zuweisungen, die bisher in Verteilungsklasse 4A geflossen sind, fliessen neu in Verteilungsklasse 4B. Damit können diese Zuweisungen schneller und gezielter verteilt werden. Mit der Streichung der Verteilungsklasse 4A besteht nur noch die Verteilungsklasse 4B. Da diese Verteilungsklasse als einzige unter «4» verbleibt, wird das «B» in ihrem Namen ebenfalls gestrichen, so dass künftig nur eine Verteilungsklasse 4 aufgeführt wird.

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