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Donnerstag, 20. August 2020

Verteilungsreglement: Verfügung des Instituts für Geistiges Eigentum

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat die folgende Änderung des Verteilungsreglements der SUISA genehmigt:

Über den jeweiligen Link gelangen Sie zum Wortlaut des Beschlusses, der jedoch nur in deutscher Sprache vorliegt. Die einzelnen Anpassungen im Verteilungsreglement sind in Deutsch, Französisch und Italienisch im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) publiziert.

 

«Änderung der Zuweisungen der Tarifeinnahmen aus dem GT 3a / Revision der Ziffer 5.5.2» publiziert im SHAB vom 19.08.2020

 

Die Änderung ist eine Folge der Aufhebung der früheren Verteilungsklasse 2E (Werbesendungen im Privatradio), deren Einnahmen nun zu einem Anteil von 70 % der Verteilungsklasse 1E und zu je 15 % den Verteilungsklassen 1A und 2A zugewiesen werden. Da die SUISA zu einer wirtschaftlichen Verwaltung der ihr anvertrauten Rechte verpflichtet ist und nur 0.5 % der Audio-Einnahmen aus dem GT 3a der bisherigen Verteilungsklasse 2E zugewiesen wurden, erfolgt die Zuweisung dieser Einnahmen neu gesamthaft in die Verteilungsklasse 1E. Dies entspricht auch dem Grundsatz, dass Entschädigungen ohne Programmunterlagen primär den Verteilungsklassen zugewiesen werden sollen, in denen die gleiche oder eine möglichst ähnliche Musik vorherrscht. 

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